[bluedog]

Zitat von muwe

Tolle Leute - da kommt doch richtig Freude auf, wenn das Markenrecht so missachtet werden soll. Der TÜV freut sich, doch was gefunden zu haben und der Strafrechtler plädiert wieder einmal mehr auf die Belanglosigkeit solcher Dinge...
Interessante These, aber ist das wirklich so?


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Markenrecht. Einzuordnen in die Rechtliche Kategorie des Geistigen Eigentums.

Eigentum: Absolutes dingliches Recht. Will heissen, wer Eigentum an einer Sache hat, kann damit grundsätzlich tun und lassen, was ihm beliebt.

Wer ist Eigentümer der Marke Daihatsu?

Nachgesehen hab ich jetzt nicht extra, aber es gilt doch erstmal die starke Vermutung, dass die Marke, möglicherweise über diverse obligationenrechtliche Bindungen und Zwischenstationen, Daihatsu Japan gehört.

Wem gehört Daihatsu Japan? Sprich: Wer ist Eigentümer von DJ bzw. den Anteilen an dieser Gesellschaft, auch bekannt als Aktien?

Soweit ich weiss, seit Jahrzehnten Toyota.

Nun ein weiteres Detail: Eigentum ist ursprünglich als DAS Rechtsinstitut schlechthin im PRIVATrecht zu sehen.

Wann wird ein Richter für Privatrecht im konkreten Einzelfall zuständig?

Der Richter ist Teil des Staates. Der Staat aber soll sich per se aus dem Privatrecht heraushalten.

Folge: Der Richter wird im Privatrecht erst zuständig, wenn und soweit er angerufen wird.

Warum sollte Toyota nun vor den Richter, wenn man ein Toyotaemblem an einen Daihatsu klebt? Erstens ist das flying D auf nem Toyota sowieso Lug und Trug, genauso wie das umgekehrte, und es stellt sich im Grunde somit die Frage, inwieweit Toyota unter diesen Voraussetzungen überhaupt noch ein Markenschutzinteresse haben kann. Zweitens kommt so ein Fall eh nur vor den Richter, wenn Daihatsu klagt, oder Toyota... Tun sie das, würd ich mich als Anwalt dessen, der Embleme tauscht erstmal fragen, ob es nicht sogar angebracht wäre, Rechtsmissbrauch von seiten Toyota/Daihatsu anzuführen... Warum bitte sollte ein Schaden aus einer Aktion entstehen, die der Konzern von sich aus zigtausendfach auch schon durchgezogen hat, will heissen aus dem Emblemtausch?

Der Strafrichter wird in der Folge wiederum erst aktiv, wenn eine Straftat vorliegt... Aber warum sich künstlich Arbeit schaffen? Es gibt wichtigeres, und es gibt gottlob auch sowas wie eine Dunkelziffer...